An diesem Freitag hat der Deutsche Bundestag abschließend über die Ausbaugesetze und damit über den Infrastrukturausbau bis zum Jahr 2030 beraten. „Der Teilstreckenausbau der Bahnstrecke Münster-Lünen steht nun mit potentiellem Bedarf im Bundesverkehrswegeplan. Nach Berechnung der Wirtschaftlichkeit soll das Projekt aber noch in den vordringlichen Bedarf kommen. Die Ortsumgehung für Dülmen ist bereits im vordringlichen Bedarf“, sagt der Bundestagsabgeordnete für den Kreis Coesfeld, Karl Schiewerling.

Im Zuge der Ausbaugesetze hat der Deutsche Bundestag jetzt die unterschiedlichen Infrastrukturmaßnahmen in Bedarfsstufen priorisiert. Vorausgegangen war ein langer Diskussionsprozess. Alle Bürgerinnen und Bürger hatten im Vorfeld der parlamentarischen Beratungen die Möglichkeit, sich zu allen Projekten zu äußern. Dabei wurden vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur 39.000 Eingaben aus der Bevölkerung geprüft und bewertet. Knapp 600 Änderungsanträge gingen ein, ehe die Abgeordneten nach vier Anhörungen über die Ausschussbefassung abstimmten.

Der Bund stellt in den kommenden 15 Jahren die Rekordsumme von rund 271 Milliarden Euro für den Ausbau und Erhalt der Infrastruktur zur Verfügung. „Der neue Bundesverkehrswegeplan ist damit erstmals solide ausfinanziert“, so Schiewerling.

NRW hat mit fast zwanzig Prozent der Anteile am BVWP sehr gut abgeschnitten, auch deshalb, weil es hier einen großen Nachholbedarf gibt.