Mit 126,6 Milliarden Euro wird der Bereich „Arbeit und Soziales“ den größten Anteil am Bundeshaushalt 2012 haben. Mit diesem Etatentwurf unterstreicht die Koalition erneut ihre sozial- und arbeitsmarktpolitische Kompetenz. Zur 1. Lesung des Ressort-Haushaltes sagte heute der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Bundestag: „Sicherheit geben, Perspektiven ermöglichen, Verantwortung übernehmen – diese Zielsetzung wird die Union in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik auch im kommenden Jahr verwirklichen.“ Die Basis dazu schaffe der Haushaltsplan mit seinen 126,6 Milliarden Euro. Quantitativ und qualitativ beweise damit die christlich-liberale Koalition einmal mehr ihre arbeitsmarkt- und sozialpolitische Kompetenz.
Die Politik der Union sorgt für soziale Sicherheit. Menschen, die auf Hilfestellungen und staatliche Zuwendungen angewiesen sind, werden sie auch weiterhin erhalten. Egal ob bei Grundsicherung und Sozialgeld, ob bei den Zuschüssen für die Rentenkassen oder im Bereich der Behindertenhilfe: Die Union bleibt ein verlässlicher Partner der Schwächeren in unserer Gesellschaft. Dies zeigen die Ausgabenplanungen im Etatentwurf eindeutig und belegbar auf.
Gleichzeitig werden die Haushaltsmittel neue Perspektiven ermöglichen, zum Beispiel für eine aktive Arbeitsmarktpolitik. Gemeint ist eine Arbeitsmarktpolitik, die sich an den realen Bedürfnissen der Menschen und des Arbeitsmarktes orientiert. Gemeint ist eben nicht eine Ausgabenpolitik, die blind an alten, längst überholten Ausgabenbedingungen festhält. Denn dafür hat sich der Arbeitsmarkt dank der Regierung Merkel erfreulich positiv, durchgreifend und nachhaltig verbessert: Der Vergleich von fast 5 Millionen Erwerbslosen in 2005 hin zu aktuell unter 3 Millionen im August 2011 spricht eine klare Erfolgssprache. Erreicht haben wir dies – trotz zwischenweiliger Weltwirtschaftskrise – durch eine kluge Politik und den richtigen Mitteleinsatz.
Dieser kluge Einsatz der notwendigen Mittel wird gerade beim Verfestigen des Aufschwungs am Arbeitsmarkt durch CDU/CSU vorangetrieben. Die reale Situation am starken Arbeitsmarkt gebietet es förmlich, die Mittel für die betreffenden Menschen noch passgenauer, effektiver und somit effizienter einzusetzen. Dies gilt besonders für die Gruppe der Langzeitarbeitslosen, die noch wesentliche stärker vom anhaltenden Job-Boom profizieren sollen. Die Neugestaltung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente gerade für Arbeitssuchende in der Grundsicherung wird dies forcieren. Denn nicht die Masse, sondern die Klasse eines Mitteleinsatzes entscheidet letztendlich für den Einzelnen über eine erfolgreiche Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt!
Der Haushalt 2011 im Ressort „Arbeit und Soziales“ verwirklicht doppelte Verantwortung: Zum einen für eine ausreichende soziale Absicherung und für einen starken Arbeitsmarkt, zum anderen für eine Konsolidierung der Staatsfinanzen. Der Ressort-Etat leitet seinen Spar-Beitrag, ohne dabei Abstriche in den Grundfesten des Sozialstaats und seinen Kernaufgabenstellung zu machen. Nur so können unsere sozialen Sicherungssysteme leistungs- und zukunftsfähig gehalten werden. Dieser Weg zeichnet die besondere sozialpolitische Kompetenz der Koalition aus.
