Der Bundestag beriet am Dientsag, 23. November, abschließend den Bundesetat für das Ressort „Arbeit und Soziales“. Als arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstrich Karl Schiewerling in der Debatte für die Union, mit dem Etat für „Arbeit und Soziales“ belege und beweise die christlich-liberale Koalition auch für 2011 ihre soziale und arbeitsmarktpolitische Kompetenz. Im „Jahr 1“ nach dem Höhepunkt der Wirtschaftskrise setzen CDU/CSU und FDP ihren Anspruch als „Koalition der sozialen Verantwortung“ erneut in eine kluge Politik mit Wirkung und Perspektive um.
Eine Politik, die sich dabei klar an den Bedürfnissen der Menschen orientiert; eine Politik, die insbesondere benachteiligten Kindern bessere Chancen schafft; eine Politik, die mit der Jobcenterreform, den neuen Regelsätzen und vielen anderen Maßnahmen die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in unserem Land zukunftssicher gestaltet!
Mit über 131 Milliarden Euro bleibt „Arbeit und Soziales“ der mit Abstand größte Haushaltposten. Damit unterstreichen CDU/CSU und FDP auch in harten Zahlen das Prädikat „Koalition der sozialen Verantwortung“. Der Einzeletat leistet dabei ebenso verantwortungsvoll seinen Beitrag zur notwendigen Konsolidierung des Gesamthaushaltes.
Zumal die Arbeitslosigkeit – unter anderem wegen des hervorragenden Krisenmanagements unter Führung von Kanzlerin Merkel und der Union – auf einen historischen Tiefststand gesenkt werden konnte. Ein klasse Trend, der natürlich auch verminderte Ausgaben in der sozialen Sicherung mit sich bringt.
Auch sonst bedeutet mehr Geld nicht zwangsläufig mehr soziale Sicherheit. Denn Gradmesser sozialer Sicherung ist nicht die bloße Volumenangabe umverteilter Milliarden. Echte soziale Sicherung misst sich daran, wie stark die eingesetzten Mittel bei den Menschen wirklich zur sozialen Sicherung und zu neuer Lebensperspektive beitragen. Die Koalition wird deshalb die Mittel effektiver und passagenauer für die Menschen und ihre Bedürfnisse einsetzen.
Beispiel: Die arbeitsmarktpolitischen Instrumente werden in 2011 neu justiert, effektiver und für die Menschen effizienter gestaltet. Zielsetzung: Menschen sollen schneller und nachhaltiger aus der Arbeitslosigkeit heraus finden. Raus aus der Transfer-Abhängigkeit, hin zu mehr Jobs, zu mehr eigenverantwortlicher Arbeit und Lebensgestaltung - das ist die beste Sozialpolitik schlechthin. Diesen Weg wird die Union konsequent weitergehen.
Ihre soziale Kompetenz beweist die Koalition sehr anschaulich mit dem zusätzlichen 700-Millionen-Paket für mehr Bildung und Teilhabe für benachteiligte Kinder. Es ist das Verdienst der Union, diesen beispiellosen ersten Schritt zu mehr Chancengerechtigkeit zusätzlich zur sozialen Absicherung zu gehen. Die Union warnt daher vor einer Verweigerungshaltung der Opposition: Wer dieses Paket ablehnt, verweigert den ärmsten Kindern mehr Gerechtigkeit und bessere Chancen!
Der Etat 2011 sichert derweil ohne jegliche Abstriche die Leistungen für Rentner, Behinderte und auch Arbeitnehmer. Auch damit erweist sich die christlich-liberale Koalition als verlässlicher Garant unseres Sozialstaates.
