Glasfasernetz und Flüchtlingspolitik im Mittelpunkt
Um die langwierige Regierungsbildung in Berlin, aber auch und vor allem um die aktuellen Themen in Coesfeld ging es beim Antrittsbesuch des neuen Bundestagsabgeordneten Marc Henrichmann bei Bürgermeister Heinz Öhmann. Im Mittelpunkt standen der Ausbau des Glasfasernetzes im Außenbereich und die Flüchtlingspolitik.
Zwar stelle der Bund Mittel dafür zur Verfügung, in Coesfeld werde der eigenwirtschaftliche Ausbau im Außenbereich aber auch deshalb favorisiert, weil das Förderprogramm des Bundes zu bürokratisch und langwierig sei. „Ziel der Stadt Coesfeld ist es, in Zusammenarbeit mit den landwirtschaftlichen Ortsverbänden eine flächendeckende Glasfaserversorgung kurzfristig zu erreichen“, erklärte Bürgermeister Öhmann.
Bürokratische Vorgaben erschwerten zum Teil auch die Integration von Flüchtlingen. So verlange das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) von den Sprachlehrern sehr hohe Qualifikationen. „Solche Lehrer sind am Markt nicht mehr zu haben“, berichtete der Bürgermeister. Die Kosten für die Flüchtlinge müsse der Bund übernehmen, unterstrich Öhmann: „Das ist keine kommunale Aufgabe.“ Einig zeigte er sich mit Henrichmann darin, dass die Kommunen entlastet werden sollen. „Wir dürfen den Städten und Gemeinden nicht immer neue Pflichtaufgaben aufbürden“, meinte der Bundestagsabgeordnete.