2012 wird Jahr der besonderen Herausforderungen

2012 wird das Jahr der besonderen Herausforderungen. „Diese besonderen Herausforderungen reichen von der Begegnung des Fachkräftemangels und der Umsetzung der Energiewende auch auf der Ebene meines Wahlkreises, und sie gehen hin bis zur internationalen Ebene was Finanzmarkt-Stabilität, Euro-Rettung und Rezessions-Prävention angeht“. Der Blick des Bundestagsabgeordneten Karl Schiewerling ist bei seinem traditionellen „Pressegespräch zwischen den Jahren“ klar nach vorne und weniger nach hinten gerichtet. „Und das, obwohl meine persönliche Bilanz der politischen Arbeit für 2011 sehr gut ist“, wie MdB Schiewerling an einigen Beispielen belegt.
Für ihn stand auch in 2011 die klassische, engagierte Wahlkreisarbeit ganz oben an: Egal ob Bürgerspechstunden, Unternehmensbesuche, der Dialog mit Vereinen, Verbänden und Einrichtungen oder sein Einsatz für viele ganz konkrete Projekt und Fragestellungen. Genau das macht für MdB Schiewerling immer noch den Kern seiner Abgeordnetentätigkeit aus. Verstärkte Zielsetzung für ihn ist, der Region und ihren Menschen Strukturen für eine gute Zukunft zu schaffen. So hat er die Verlängerung der Projekte „Mehrgenerationenhaus“ in Dülmen und Coesfeld ebenso mit Tatkraft vorangetrieben wie auch sein Projekt FAMM. FAMM wurde jetzt nach drei Projektjahren auf Münsterlandebene abgeschlossen; nun führen die Landkreise und ihre Wirtschaftsfördergesellschaften die Förderung von Familie, Arbeit und Mittelstand mit gleichem Elan vor Ort weiter fort.

Apropos Mittelstand, unsere Region und Bundespolitik: Allein die Bundesregierung fördert derzeit im zentralen Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) im Wahlkreis von Karl Schiewerling 16 Unternehmen mit einer Fördersumme von über 1,6 Millionen Euro (im Kreis Coesfeld mit 1.317.277 € sowie in Altenberge, Laer und Nordwalde mit insg. 294.388 €). „Mittelstandsförderung ist keine Phrase, sondern es sichert im Münsterland konkret die wichtigsten Zukunftschancen. Deshalb ist die Förderung durch unsere Bundesregierung so wichtig und richtig bei uns vor Ort“, betont MdB Schiewerling.

Wichtige Projekte hat MdB Schiewerling derweil auch in seiner Funktion als arbeitsmarkt- und sozialpolitscher Sprecher in 2011 an entscheidender Stelle mit gestaltet und mit verwirklicht: Angefangen vom großen Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder und Jugendliche über die Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente bis hin zum Beginn des Rentendialogs. Besonders erfreulich: Der Arbeitsmarkt in Deutschland bricht einen Positiv-Rekord nach dem anderen, was ein Beleg der hervorragenden Wirtschafts-und Arbeitsmarktpolitik unter Führung der Union ist. „Und so manches Projekt in Berlin spürte dabei auch den ‚guten Geist von Coesfeld‘“, merkt Schiewerling mit Blick auf die Klausurtagung seiner Fraktions-Arbeitsgruppe zusammen mit Ministerin von der Leyen im vergangenen Frühjahr im Kreis Coesfeld an.

Die Sozialpolitik der Koalition zeigt Verantwortung für die Kommunen vor Ort. Beispiel: Die erhöhte Beteiligung des Bundes an den Kosten für die Grundsicherung im Alter. Der Bund wird die Kommunen im Münsterland um über 19 Millionen Euro allein in 2012 entlasten. „Generell müssen sich die staatlichen Ebenen Bund - Land - Kommune noch stärker als Partner sehen; die Herausforderungen können nur gemeinsam gemeistert werden“, sagt Schiewerling mit seiner Erfahrung aus der Tätigkeit im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat.

Demografischer Wandel in einer - noch - jungen Erfolgsregion wie dem Münsterland, Fachkräftemangel bei einer Arbeitslosenquote von 2,9 Prozent wie im Kreis Coesfeld, Stärkung der Wirtschaftskraft im münsterländischen Mittelstand, die kommunale Chance durch die Energiewende, die Stärkung von Ehrenamt und bürgerschaftlichem Engagement, die Abwägung von Machbarem, Notwendigem und Unkalkulierbarem (Beispiel Grundwasserschutz und Fracking-Gasförderung) – das sind für Schiewerling die großen Themenblöcke für das kommende Jahr auf Wahlkreisebene. „Wer mich kennt, der weiß, wie gerne ich regionale Themen mit denen des Bundes vernetze und wirken lasse“, betont er ausdrücklich. Als kleines Beispiel dafür führt Schiewerling seinen Bürgerdialog zum Thema „Bundesfreiwilligendienst“ an: „Da sehr viele Fragen bei den Institutionen und Einrichtungen nach Wegfall des Zivildienstes hier vor Ort bestanden, habe ich kurzerhand den Bundesbeauftragten für den Bundesfreiwilligendienst nach Nottuln geholt, damit er den Praktikern aus unserer Region Antworten geben und die neuen Möglichkeiten des ‚BuFDi‘ ganz pragmatisch aufzeigen konnte.“

Auch in Berlin stehen für Schiewerling im kommenden Jahr etliche große Projekte aus dem Bereich der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik auf dem Programm: Zum Beispiel der Abschluss des Rentendialogs und konkrete Präventionsmaßnahmen gegen Altersarmut, die gesetzgeberische Umsetzung des CDU-Parteitagsbeschlusses zu einer allgemeinen und verbindlichen Lohnuntergrenze sowie die weitere Festigung des starken Arbeitsmarktes. Und MdB Schiewerling wird eines seiner persönlich lang gehegten Projekte nun zusammen mit Bundesfamilienministerin Schröder auf den Weg bringen: Strukturen gegen die sogenannte „vererbende Sozialhilfe“ zu entwickeln. Dazu wird im kommenden Jahr ein bundesweites Forschung- und Beratungsprojekt gestartet.

„2012 – eben ein Jahr der besonderen Herausforderungen“, wie MdB Schiewerling am Ende des Pressegesprächs noch einmal unterstreicht.