In aufregenden Zeiten wichtige Weichen gestellt
Seit mehr als einem Jahr gehört Marc Henrichmann dem Deutschen Bundestag an. Durchaus turbulente Monate hat der direkt gewählte Parlamentarier aus dem Wahlkreis Coesfeld/Steinfurt II in Berlin miterlebt, auch mitgestaltet. „An so aufregende Zeiten konnten sich auch ältere Kollegen nicht erinnern“, berichtet der CDU-Politiker aus Havixbeck im Rückblick. Dabei wurde politisch vieles bewegt, wichtige Weichen wurden gestellt.
Marc Henrichmann (CDU), direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Coesfeld / Steinfurt II21 Sitzungswochen arbeitete Henrichmann in Berlin, wo er seit Anfang 2018 dem Innenausschuss angehört – „meinem Wunschausschuss“, wie er betont. Dort kümmert er sich als Berichterstatter insbesondere um den Datenschutz. „Das ist ein Zukunftsthema“, unterstreicht er. Daten sind ein wertvoller Rohstoff des 21. Jahrhunderts, ihren Schutz gilt es sicherzustellen. Die Datenschutzgrundverordnung, die im Mai in Kraft trat, hält der Abgeordnete für notwendig. „Datenskandale, ob bei Facebook oder Amazon oder auch die aktuell bekannt gewordenen Hackerangriffe auf Politiker und Prominente, zeigen dies deutlich.“
Henrichmann gibt aber auch zu bedenken: „Wir dürfen bei der Diskussion um den Datenschutz aber auch Chancen moderner Technologien nicht verspielen“. Anwendungen der Zukunft wie das autonome Fahren benötigten beispielsweise den ständigen Datenaustausch.
Die Verunsicherung, zu der manche Interpretation der DSGVO in Firmen, Vereinen und Verbänden geführt hat, sieht Henrichmann ebenfalls. „Da arbeiten wir dran“, versichert er. Auch vor dem Hintergrund der Anwenderfreundlichkeit werde die Verordnung bis 2020 einer kritischen Überprüfung unterzogen. Die Abmahnwelle sei entgegen mancher Befürchtung ausgeblieben. Dennoch sei ein Gesetz in Vorbereitung, das einen Missbrauch des bewährten Abmahnrechts verhindere.
Spezialist in Berlin – Generalist im Wahlkreis: So bringt der CDU-Politiker seine Arbeitsteilung auf den Punkt. Wobei der Schwerpunkt auf dem Münsterland liegt. Mehr als 220 Termine nahm er 2018 in seiner Heimat wahr, über 6.000 Kilometer legte er dabei zurück. Ob bei den 14 Bürgersprechstunden in allen Städten und Gemeinden des Wahlkreises, bei Veranstaltungen oder Gesprächen: „Die Informationen, die ich vor Ort bekomme, sind für meine Arbeit außerordentlich wertvoll“. Ganz konkrete Beispiele parat zu haben, wie sich Politik bei den Menschen auswirkt – das liefere in mancher abstrakter Hauptstadt-Diskussion oft die stärksten Argumente.
Die anpackende Mentalität im Münsterland schätzt er, sie ist für ihn mit ein Grund dafür, dass „es uns in Deutschland so gut geht wie nie zuvor“. Das sei auch ein Erfolg der starken, mittelständisch geprägten Wirtschaft. Innovative Textilunternehmen in Billerbeck und Laer, ein ebenso traditionsreicher wie moderner Stuhlfabrikant in Lüdinghausen und ein weltweit aktiver Hersteller von Lkw-Anhängern in Altenberge zählten zu seinem Besuchsprogramm 2018. „Viele dieser Betriebe haben Schwierigkeiten, gut qualifizierte Mitarbeiter zu finden“, stellte er dabei fest.
Henrichmann setzt auf positive Impulse durch das Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Dieses wurde Ende des Jahres im Kabinett beschlossen. „Wir werden in unserer Fraktion die Vorlage der Bundesregierung intensiv diskutieren und beraten“, kündigt er an. Anspruch von CDU und CSU sei es, Zuwanderung zu ordnen, zu steuern und die illegale Migration weiter zu begrenzen. Vor allem warnt der CDU-Abgeordnete davor, die Unterschiede zwischen humanitärer und arbeitsmarktbedingter Zuwanderung zu verwischen.
Bei der Integration von Flüchtlingen leisten gerade viele kommunale und kirchliche Initiativen wertvolle Arbeit. Allerdings dürften Ehrenamtliche nicht mit denen allein gelassen werden, die sich nicht in Deutschland integrieren wollen. „Ein entschiedeneres Vorgehen ist auch ein deutlicher Wunsch der Aktiven im Wahlkreis, die sich oft an ihren Grenzen angelangt sehen“, unterstreicht er. Ausdrücklich lobt Henrichmann die gute Arbeit des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF): „Asylverfahren dauern bei uns weniger als drei Monate und sind mit die schnellsten in Europa“.
2019 gehe es darum, den Masterplan Migration weiter umzusetzen. Darin spielen die Ankerzentren eine wichtige Rolle, in denen die Asylverfahren der neu Ankommenden gebündelt werden. Vorgesehen ist darüber hinaus, die Rahmenbedingungen in den Herkunftsländern zu verbessern, Transitländer zu unterstützen, die EU-Außengrenzen stärker zu schützen und ein krisenfestes gemeinsames europäisches Asylsystem zu schaffen.
Nicht nur in der Flüchtlingshilfe, auch in vielen anderen Bereichen ist das ehrenamtliche Engagement der Menschen, die hier leben, ausgesprochen stark ausgeprägt. Henrichmann sprach 2018 beispielsweise mit freiwilligen Feuerwehrleuten in Coesfeld und Senden und den Begleitern einer Hospizbewegung in Dülmen. Er besichtigte schmucke Heimathäuser und Vereinstreffpunkte in Rosendahl, Altenberge und Olfen und informierte sich in vielen Orten über die Arbeit der Tafeln und in Sportvereinen.
Besonders großen Wert legt der Abgeordnete auf das Gespräch mit jungen Leuten. Schülergruppen besuchten ihn mehrfach in Berlin – und der Abgeordnete besuchte die Schulen. Mehreren Coesfelder Gymnasien stellte er sich zum Beispiel bei einer Basistour der Bezirksschülervertretung vor. „Was mir auffällt: Junge Menschen sind politisch sehr interessiert und wach“, lautet sein Fazit.
Bildung fängt aber bereits im Kindergarten an. Beim Vorlesetag in Nottuln erzählte er Geschichten aus Kinderbüchern, bei den „kleinen Forschern“ in Havixbeck experimentierte er mit den Kindern – dort wird erfolgreich ein Bundesprojekt umgesetzt. Wie Digitalisierung das Lernen verändert, diskutierte der Parlamentarier im Medienzentrum in Dülmen. „Der Digitalpakt Schule stellt wichtige Mittel bereit, damit unsere Kinder zeitgemäß lernen können“, setzt er darauf, dass sich Bund und Länder bald auf eine Umsetzung einigen.
Infrastruktur ist gerade im ländlichen Raum ein Schlüsselthema. Hier war ein gutes Jahr vor allem für den Kreis Coesfeld: Henrichmann setzte mit den ersten Spatenstich zum Bau B67n bei Dülmen, durchschnitt gemeinsam mit Politikern aus Kommune, Land und Bund das Band zur Eröffnung der Ortsumgehung Nottuln und freute sich über einen besonderen Erfolg: die Aufnahme des teilweise zweigleisigen Ausbaus der Bahnstrecke von Münster nach Lünen in den vordringlichen Bedarf des Verkehrswegeplans. „Dafür haben wir Münsterland-Abgeordnete der CDU lange gekämpft“.
Ein gutes Jahr war 2018 auch für Familien im Münsterland. Zahlreiche Entlastungen wurden beschlossen, das Baukindergeld lässt zudem viele sich ihren Traum von den eigenen vier Wänden erfüllen. „Das Programm wird sehr gut angenommen“, sieht Henrichmann hier einen vollen Erfolg.
Der Dieselskandal war 2018 ein weiteres Thema, das vielen Menschen im Wahlkreis noch immer unter den Nägeln brennt. „Wer schummelt, gehört bestraft“, hat Henrichmann dazu eine klare Meinung. Von den Fahrverboten betroffen seien allerdings meist ordnungsgemäß zugelassene Fahrzeuge, die nachträglich verschärfte Grenzwerte nicht mehr einhalten. Hier sieht er die betroffenen Kommunen in der Pflicht, endlich aktuelle Luftreinhaltepläne aufzustellen. „Der Bund unterstützt sie dabei, zum Beispiel mit Mitteln für saubere kommunale Fahrzeugflotten“, erklärt er.
Zu aktuellen Themen organisierte Henrichmann gemeinsam mit verschiedenen Partnern mehrere Veranstaltungen im Wahlkreis. Über das Rentenmodell der KAB wurde in Senden diskutiert, um das kriminelle Treiben sogenannter Loverboys ging es in Dülmen. Marlene Mortler, die Drogenbeauftragte des Bundes, sprach sich in Coesfeld klar gegen eine Legalisierung von Cannabis aus.
Henrichmann freut sich nun auf die Aufgaben des kommenden Jahres. Die CDU-/CSU-Fraktion sieht er dafür bestens gerüstet. Mit der Wahl von Ralph Brinkhaus zum Fraktionschef und von Annegret Kramp-Karrenbauer zur CDU-Vorsitzenden seien die Weichen richtig gestellt worden. „Die Personaldebatten sind damit endgültig abgeschlossen, Bundesregierung und unsere Fraktion sind längst voll im Arbeitsmodus“, unterstreicht er.